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Allgemeine Vertriebs- und Lieferbedingungen

1. Vertragsabschluss

Diese Vertriebs- und Lieferbedingungen sind verbindlich, wenn sie im Angebot oder in der Auftragsbestätigung als anwendbar erklärt werden. Entgegenstehende Bedingungen des Bestellers sind nur gültig, wenn sie von uns ausdrücklich schriftlich anerkannt werden. Der Vertrag kommt mit dem Zugang unserer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande, in der wir die Annahme der Bestellung erklären.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

Unsere Preise gelten für Lieferung ab Werk. Zahlung 30 Tage netto ab Rechnungsdatum, sofern nichts anderes vereinbart.

3. Lieferfrist

Die Lieferfrist beginnt, sobald der Vertrag abgeschlossen ist und alle technischen Punkte geklärt sind. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen:

  • wenn uns die für die Ausführung des Vertrages erforderlichen Angaben nicht rechtzeitig zugehen oder wenn der Kunde sie nachträglich ändert
  • wenn vereinbarte Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden, Akkreditive zu spät eröffnet werden oder die erforderlichen Importlizenzen nicht rechtzeitig bei uns eingehen
  • wenn Hindernisse auftreten, die wir trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht abwenden können, ungeachtet dessen, ob sie bei uns, beim Kunden oder bei einem Dritten eintreten. Solche Hindernisse sind z. B. höhere Gewalt, nicht rechtzeitige oder mangelhafte Belieferung mit Rohmaterial, Halb- oder Fertigfabrikaten durch Unterlieferanten, Ausschusswerden wichtiger Werkstücke. 

4. Lieferverzug

Der Kunde ist berechtigt, eine pauschale Verzugsentschädigung zu verlangen, sofern die Verzögerung durch unser Verschulden verursacht wurde und dem Kunden hieraus ein Schaden entstanden ist. Wenn dem Kunden durch die Lieferung von Ersatzmaterial entgegengekommen werden kann, hat er keinen Anspruch auf eine Verzugsentschädigung. Die Verzugsentschädigung beträgt für jede volle Verspätungswoche höchstens 0,5 %, in keinem Fall jedoch mehr als 5 % des Vertragspreises des in Verzug befindlichen Teils der Lieferung. Für die ersten zwei Wochen des Verzuges wird überhaupt kein Schaden fällig. Wegen Verspätung der Lieferanten hat der Besteller keine Rechte und Ansprüche außer den hier ausdrücklich genannten.

5. Verpackung

Die Verpackung (falls erforderlich) wird zum Selbstkostenpreis berechnet.

6. Lieferung

Sofern nicht ausdrücklich frachtfreie Lieferung vereinbart ist, gehen die Versandkosten zu Lasten des Kunden. Der Versand erfolgt auf Gefahr des Kunden, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart ist.

7. Gewährleistung und Haftungsausschluss

Wir gewährleisten, dass die gelieferten Produkte frei von Material- und Fabrikationsfehlern sind. Sind gelieferte Produkte mangelhaft, kann der Kunde während der Gewährleistungsfrist von vierundzwanzig Monaten, beginnend mit dem Datum der Lieferung der Produkte, Ersatzlieferung oder Mängelbeseitigung verlangen. Wird ein Mangel nicht innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt oder kompensiert, kann der Kunde Preisminderung oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Kunde oder ein Dritter Änderungen oder Reparaturen vornimmt oder wenn der Kunde, falls ein Mangel aufgetreten ist, nicht umgehend alle geeigneten Maßnahmen zur Schadensminderung trifft und uns Gelegenheit gibt, den Mangel zu beheben. Von der Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen sind Schäden, die durch unsachgemäße Montage, Nichtbeachtung der Montagerichtlinien oder Montageanweisungen des Gesamtkataloges durch das Montagepersonal des Käufers oder dessen Kunden entstehen. Ebenfalls von der Gewährleistung und Haftung ausgeschlossen sind alle Mängel, die nicht nachweisbar infolge schlechten Materials, fehlerhafter Konstruktion, mangelhafter Ausführung oder aus anderen Gründen entstanden sind, die wir nicht zu vertreten haben. Nicht genannte Ansprüche auf Schadensersatz, Minderung, Kündigung und Rücktritt vom Vertrag sind ausgeschlossen. Wir haften nicht für unmittelbare, mittelbare, Folge- oder Begleitschäden, die am Produkt entstanden sind, einschließlich Schäden für den Verlust von Geschäftsinformationen, entgangenen Gewinn, Produktionsunterbrechung und dergleichen, vorbehaltlich des zwingenden Produkthaftungsgesetzes.

8. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Wir sind berechtigt, unter Mitwirkung des Kunden die Eintragung des Eigentumsvorbehaltes zu beantragen.

9. Zeichnungen

Zeichnungen bleiben unser Eigentum. Eine Vervielfältigung im Ganzen oder in Teilen ist nicht gestattet. Zeichnungen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, es wurde vorher unsere ausdrückliche Zustimmung eingeholt.

10. Sonderanfertigungen

Bei der Ausführung von Aufträgen für Sonderanfertigungen behalten wir uns vor, bis zu 10 % über oder unter der bestellten Menge zu liefern.

11. Prüfung und Abnahme der Ware

Der Kunde hat die gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt zu prüfen und uns etwaige Mängel unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Unterlässt der Kunde dies, so gilt die Ware als abgenommen.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist CH-5000 Aarau. Die vorliegenden Bedingungen unterstehen in jeder Hinsicht dem schweizerischen Recht.

ROSTA AG
01.01.2020
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